Digitalisierungsplan

Digitalisierung betrifft uns alle.
Egal ob Bürger, Unternehmer, Bank, Verein, Bildungsstätte, Behörden und Einrichtungen: Digitalisierung verändert unseren Alltag, sie bringt neue Kommunikationsformen und öffnet Geschäftsfelder. Wir alle müssen lernen, mit der Digitalisierung umzugehen.
Sie als Bürger haben sogar das Recht darauf, mit Ihrer Kommune digital zu kommunizieren und Behördengänge online zu erledigen. Gesetze, beispielsweise das Onlinezugangsgesetz OZG regeln das.
Wir, die Verantwortlichen für den Öffentlichen Raum in der Stadt Treuchtlingen sehen die Digitalisierung als große Herausforderung und als neues, zusätzliches Aufgabengebiet.
Digitale Dienste werden die Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung großflächig verändern. Neue Angebote müssen transparent im Miteinander entstehen. Die Digitale Infrastruktur auszubauen, zu fördern und für alle zugänglich zu machen wird für Verwaltungsangebote immer wichtiger.
Mit dem vorliegenden Digitalisierungsplan will die Stadt Treuchtlingen:

• sich den kommenden Aufgaben mit der Verantwortung einer Stadtverwaltung stellen,
• ein Instrument schaffen, das Rückschlüsse über Erfolge, Chancen, Funktionen, aber auch Gefahren und Probleme zulässt, und
• ein Werkzeug zur Verfügung stellen, das sowohl die Vision als auch die praktische Umsetzung der Digitalisierung in Treuchtlingen skizziert.

Der vorliegende Digitalisierungsplan soll die Grundlage sein für Arbeiten, die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten anstehen. Dazu erklärt er zunächst die Vorgaben des Gesetzgebers, definiert dann grundlegende Leitsätze, schildert die Methodik und liefert erste Beispiele, die sich bereits in Umsetzung befinden. Anhand dieser Beispiele werden die methodischen und prozessualen Ansätze, die die Stadt Treuchtlingen für ihre Digitalisierungsstrategie gewählt hat, stetig weiterentwickelt.
Basierend auf den Leitlinien und gesetzlichen Vorgaben übernimmt die Stadt Treuchtlingen in den nächsten Jahren die Aufgabe, diesen Plan nach und nach mit
Details und weiteren Projekten auszufüllen.

Die Stadt Treuchtlingen verpflichtet sich zur Umsetzung der gesetzlichen vorgegebenen Maßnahmen durch den Bund, das Land Bayern, Kabinettsbeschlüsse und von der EU vererbten Gesetzliche Regelungen betreffend der Digitalisierung, z.B.:

• Onlinezugangsgesetz (OZG)
• Bayerisches E-Government-Gesetz – BayEGovG
• Bayerisches Digitalgesetz

Die Gesetze verweisen ihrerseits auf weitere einzuhaltenden Regeln die bei der Umsetzung beachtet werden müssen, welche der Liste in Zukunft hinzugefügt
werden.

Onlinezugangsgesetz (OZG)

Aus dem OZG heraus ergibt sich die Aufgabenstellung jedem unserer Bürger die Möglichkeit zu geben, seine Behördengänge elektronisch zu erledigen zu können. Um diese Aufgabe umsetzen zu können werden seitens der Stadt Treuchtlingen Online Formulare umgesetzt, die bei Bedarf um Authentifizierung, Bezahlung und Unterschrift ergänzt werden. Die entstandenen Dienste werden im Bayern Portal veröffentlicht und in Zusammenarbeit mit dem Freistaat Bayern in weitere elektronische Angebote integriert werden (z.B. Bayern APP).

• Bayern Portal
• Bayern APP

Die Priorisierung erfolgt nach Auswahl der Machbarkeit (Fachanwendungsbindung) und Häufigkeit des Bürgerkontakts. Umgesetzte Dienste werden getestet und Rückmeldungen der Bürgerschaft eingeholt.
Das entstandene Angebot soll kontinuierlich überwacht, verbessert und gegen Missbrauch geschützt werden. Die dafür benötigten personellen und finanziellen Ressourcen werden langfristig für den Betrieb der Dienste eingeplant und vorgehalten.

Weitere Informationen finden sich beispielsweise auf der Webseite von Kommune21, die sich mit E-Government, Internet und Informationstechnik beschäftigt: www.kommune21.de

Bayerisches E-Government-Gesetz – BayEGovG

BayEGovG auf www.gesetze-bayern.de

Das Bayerische eGovernment Gesetzt verpflichtet die Stadt Treuchtlingen ein Informationssicherheitskonzept zu erstellen, Akten und Register ordnungsgemäß elektronisch zu führen und mit sicher mit anderen anderen Behörden elektronisch zu kommunizieren.

Bayerisches Digitalgesetz

Das Bayerische Digitalgesetz wird sich den konkreten Themen widmen, die durch die Digitalisierung entstehen. Berücksichtigt werden die Verhaltensänderungen durch die Digitalisierung, die zur Verfügung stehenden Techniken, sowie die nötigen Regelungen zu einer Offenen und Kontrollierbaren Technikwahl. Dabei steht langfristige Planbarkeit, Zuverlässigkeit und Souveränität im Fokus.

Die Stadt Treuchtlingen möchte Bürgern und Firmen eine unabhängige, rechtskonforme und konkurrenzfähige, digitale Infrastruktur als Anlaufstelle bieten, die Angebote der Stadtverwaltung mit hilfreichen und intuitiven Werkzeugen im Internet verfügbar macht.

1. Dafür wird die Stadt Ressourcen zur digitalen Transformation bereitstellen und unterhalten, gemeinsam mit den Bürgern Themen und Dienste auswählen und ein Portal für digitale Dienste der Stadtverwaltung aufbauen.
2. Die Werte und Grundsätze digitaler Souveränität, digitaler Nachhaltigkeit und der jederzeit nachvollziehbaren Transparenz durch und für die Bürger werden gewährleistet durch den Einsatz – so weit möglich – von Open Source Software, Offenen Standards, Open Data und geeigneten Werkzeugen für die Bürgerbeteiligung (von spezialisierter Software bis zu simplen Umfragen).
3. Die Stadt Treuchtlingen ist offen für Ideen sowohl von Bürgern, deren Zusammenschlüssen, der lokalen Wirtschaft als auch anderer Gemeinden und Verwaltungen und nutzt diesen stetig, um Ihre Angebote fortlaufend zu verbessern und weiter auszubauen. Das aktive Einbinden von Bürgern, Wirtschaft und Wissenschaft ermöglicht Innovationen und Beiträge bei Technologien, Inhalten, Themen und Angeboten.
4. Offenheit, Transparenz, Bürgerbeteiligung und digitale Souveränität desgewählten Ansatzes ermöglichen die fortlaufende Erfolgskontrolle, sowohl inThemen und Inhalten, aber auch in Umfang und Entwicklung der bereitgestellten Ressourcen.

Die Leitlinien der Digitalisierung stellen eine Messlatte dar, anhand derer sich alle Maßnahmen jederzeit bewerten lassen. Jede neue Maßnahme sollte den Leitlinien der Stadt Treuchtlingen entsprechen. Für den Arbeitsalltag bieten sich konkrete Ausformulierungen einzelner Ziele an, beispielsweise:

• Die Stadt Treuchtlingen stellt organisatorische Vorteile vor technische Strukturen
• Die Stadt Treuchtlingen stellt der Verwaltung und den damit verbundenen

Angeboten an Bürger, Vereine und Unternehmen genügen personelle und finanzielle Ressourcen für die digitale Transformation zur Verfügung

• Die Stadt Treuchtlingen verschreibt sich den Idealen der Digitalen Souveränität
• Die Stadt Treuchtlingen strebt Kooperationen mit anderen Kommunen, Organisationen und Bürgern an, die die helfen Ihre Leitsätze umzusetzen
• Die Stadt Treuchtlingen setzt auf die Verwendung von Offenen Standards
• Die Stadt Treuchtlingen handelt für den Bürger transparent und veröffentlicht

Daten in adressierbaren, offenen Standards (Open Data)

• Qualität vor Quantität (z.B. Bürgerdienste und -Portal)
• Die Stadt Treuchtlingen erstellt einen Themenspeicher aus Ideen von Bürgern, Unternehmen und Vereinen
• Die Stadt Treuchtlingen nutzt die digitalen Möglichkeiten der Kommunikation und Wertung für die Stadtentwicklung
• Die Stadt Treuchtlingen prüft Entscheidungen auf Erfolg / Rentabilität / Produktivität und passt sie ggfs. an.
• Die Verwaltung fördert aktiv die Zusammenarbeit von lokal verorteten Firmen im Bereich der gemeinsamen digitalen Entwicklung
• Die Stadt Treuchtlingen kooperiert in der Digitalen Planung und Entwicklung mit Bildung und Forschung

Das Erstellen eines Digitalisierungsplans und einer Digitalisierungsstrategie für Kommunen ist in vielen Bereichen Neuland, doch beschäftigen sich derzeit zahlreiche Kommunen und Einrichtungen des Bundes und der Länder damit.

Priorisieren, machen, Erfolg kontrollieren, lernen!

Für die Vorgehensweise bietet sich so ein kooperativer, offener Ansatz mit Steuer- und Regelungszyklus an, wie er auch aus der agilen Software-Entwicklung bekannt ist.

1. Priorisierung (Was zuerst?)
2. Planung, Durchführung, Erfolgskontrolle und Review/Retrospektive (vgl. Agile Methoden)
3. Änderungen am Ablauf sind immer erwünscht, wenn die Ergebnisse des Review/Retrospektive es nahe legen und es im Sinne der Leitsätze nötig wird. Neue Entwicklungen sind aktiv zu beobachten, zu hinterfragen und gegebenenfalls ist ebenfalls gegenzusteuern.

Kooperationen, Ideen von außen

Die Stadt Treuchtlingen steht im Kontakt mit anderen Akteuren aus Wissenschaft, Wirtschaft, Behörden, Politik und Verbänden, um in Kooperationen, durch gemeinsames Lernen und Teilen von Erfahrungswerten „das Rad nicht immer wieder neu erfinden zu müssen“. Einige Beispiele für hilfreichen Input sind :

• Andere Kommunen: Dortmund, München, diverse Digitalisierungspläne und Agendas
• Verbände und Vereine, z.B. Open Source Business Alliance – Verband für Digitale Souveränität e.V.
• Studien und Ergebnisse von Stiftungen, z.B. Friedrich-Ebert-Stiftung „Digitale Agenda“ KgST und Konrad-Adenauer-Stiftung „digitale Kommune“